Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Nutzung von BaselJobConnect durch Unternehmen und Bewerber, soweit keine individuell vereinbarten Vertragsbedingungen vorgehen. Vertragspartner ist die LieferAlia UG (haftungsbeschränkt).
2. Leistungen der Plattform
BaselJobConnect unterstützt Stellenveröffentlichung, Bewerbungen, Personalbedarfe, Kandidatenzuordnung, Einsatzverwaltung und Zeiterfassung. Eine Anfrage oder Registrierung führt nicht automatisch zu einem Arbeits-, Vermittlungs- oder Arbeitnehmerüberlassungsvertrag. Solche Verträge werden gesondert geschlossen.
3. Bewerber
Die Nutzung der Grundfunktionen ist für Bewerber kostenlos. Bewerber müssen richtige und aktuelle Angaben machen und dürfen nur eigene oder rechtmäßig nutzbare Unterlagen hochladen.
4. Unternehmen
Unternehmen müssen Personalbedarfe, Einsatzbedingungen, Arbeitszeiten, Vergütung und sonstige Anforderungen vollständig und zutreffend angeben. Preise, Provisionen und konkrete Leistungsbedingungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Einzelvertrag.
5. Arbeitnehmerüberlassung
Funktionen zur Arbeitnehmerüberlassung dürfen nur eingesetzt werden, wenn sämtliche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und eine erforderliche Erlaubnis vorliegt. Eine technische Freischaltung in der Software ist keine behördliche Erlaubnis. Für grenzüberschreitende Einsätze gelten zusätzlich die Vorschriften des jeweiligen Einsatzstaates.
6. Konten und Sicherheit
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Nutzer müssen unbefugte Zugriffe unverzüglich melden. Rechtswidrige, missbräuchliche oder sicherheitsgefährdende Nutzung ist untersagt.
7. Verfügbarkeit
Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit, schulden jedoch keine jederzeit unterbrechungsfreie Nutzung. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
8. Haftung
Die gesetzliche Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt. Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen und den im Einzelfall vereinbarten Verträgen.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht, soweit dem keine zwingenden Schutzvorschriften entgegenstehen. Für Kaufleute und juristische Personen kann Lörrach beziehungsweise der gesetzlich zuständige Gerichtsstand vereinbart werden. Die deutsche Fassung ist für die rechtliche Auslegung maßgeblich.
Vor produktiver Nutzung sollten die AGB an das konkrete Geschäftsmodell, Preise, Vermittlungs- beziehungsweise Überlassungsverträge und vorhandene Genehmigungen angepasst und rechtlich geprüft werden.